Schnappauf: Bayern und Oberösterreich vereinbaren Zusammenarbeit
+++ Mit einer engen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wollen Bayern und Oberösterreich den Verbraucherschutz im Non-Food-Bereich weiter verbessern. Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf und sein oberösterreichischer Amtskollege Landesrat Viktor Sigl unterzeichneten heute in Linz eine entsprechende Vereinbarung. "Geräte und sonstige technische Produkte vom Spielzeug bis zum Baukran, vom Bleistift bis zum Gartenstuhl brauchen keine Zulassungsverfahren. Die Hersteller müssen die EU-einheitlichen Sicherheitsstandards einhalten, wenn sie ein Produkt auf den Markt bringen. Um hier schwarze Schafe aufzudecken, brauchen wir eine wirksame Marktaufsicht über Ländergrenzen hinweg", machte Schnappauf deutlich. +++
Die Vereinbarung umfasst regelmäßigen Informationsaustausch, gemeinsame Kontrollaktionen, Unterstützung bei Produktprüfungen, Abstimmung bei der Nachverfolgung von Meldungen über unsichere Verbraucherprodukte aus dem EU-Schnellwarnsystem (RAPEX-Meldung) und ein einheitliches Vorgehen, um gleiche Rahmenbedingungen für Handel und Hersteller zu gewährleisten. "Mit dieser Zusammenarbeit erreichen wir ein Plus an Verbrauchersicherheit", betonte der Minister. Vergleichbare Vereinbarungen sind bereits mit Tirol und Thüringen geschlossen. Beispielsweise haben Bayern und Thüringen umgehend eine Prüfliste für die Sicherheit von Minimotorrädern erarbeitet, um Billigprodukte aus Fernost mit Gefahrenpotenzial aussieben und vom Markt nehmen zu können.
Weitere Informationen: http://www.verbraucherschutz.bayern.de
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